TaskForce_Netzausbaubeschleunigungsgesetz

Durch die dynamische Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien sowie die fortschreitende Elektrifizierung aller Sektoren kommen die Stromnetze in vielen Regionen in Baden-Württemberg an ihre Belastungsgrenze, sowohl in Bezug auf die Einspeisung als auch in Bezug auf die Lasten. Entsprechend ist der Netzausbaubedarf – sowohl auf Übertragungsnetz als auch auf Verteilnetzebene – in den letzten Jahren rapide angestiegen. Der tatsächliche Ausbau der Stromnetzinfrastruktur (Übertragungsnetz, Verteilnetz, Umspannwerke) ist jedoch deutlich zu langsam, um mit den Erfordernissen der Energiewende Schritt zu halten.

Der Landesregierung von Baden-Württemberg sind die zunehmend begrenzten Anschlusskapazitäten im Zusammenhang mit dem Anschluss von Anlagen zur Erzeugung von erneuerbaren Energien, Rechenzentren, Ladeinfrastruktur sowie von Batteriespeichern bekannt. Im Rahmen des im Mai 2026 geschlossenen Koalitionsvertrags haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg und die Christlich Demokratische Union Baden-Württemberg vereinbart, eine Task Force Netzausbaubeschleunigung einzusetzen. Diese verfolgt die Zielsetzung, Genehmigungs- und Umsetzungsprozesse des bedarfsgerechten Ausbaus der Stromnetzinfrastruktur zu beschleunigen, um bestehende Netzengpässe schnell aufzulösen und weitere Netzengpässe zu vermeiden sowie die Etablierung von kurzfristigen Maßnahmen, die einen Netzanschluss an die bestehende Stromnetzinfrastruktur trotz begrenzter Kapazitäten weiterhin ermöglichen.

Seitens des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg wurden in den vergangenen Wochen verschiedene Gespräche mit Stakeholdern geführt und Hemmnisse im Zusammenhang mit dem Stromnetzausbau in Baden-Württemberg sowie dem Netzanschluss gesammelt. Daraus abgeleitet sowie basierend auf der Zielsetzung der Task Force Netzausbaubeschleunigung wurde eine Struktur der Arbeitsweise der Task Force erarbeitet.